In Xinjiang könnten Sie wegen alltäglicher Gegenstände aus der Landwirtschaft, über berufliche Werkzeuge bis hin zu Teeservices ins Gefängnis wandern. Wir präsentieren Ihnen die offizielle Liste der verbotenen Gegenstände.
Seit 2017 wurden in der gesamten autonomen Uigurischen Region Xinjiang Aktionen gestartet, um sogenannte „Drei Verbotene und ein Gegenstand”-Objekte zu finden und zu konfiszieren. Die „drei Verbotenen” beziehen sich auf religiöse Publikationen, audiovisuelle Medien und Aktivitäten. Der „eine Gegenstand” bezieht sich auf Utensilien, die zur Herstellung von Sprengstoff verwendet werden könnten.
In ganz Xinjiang werden Bürger auf der Suche nach verbotenen Gegenständen aufgegriffen, einschließlich Studenten. Im März 2018 bildeten 113 Lehrer und Verwaltungsmitarbeiter des College of Xinjiang Uyghur Medicine, an dem traditionelle einheimische Medizintheorie gelehrt wird, 20 Gruppen und führten in drei Studentenwohnheimen eine umfassende Kontrolle durch, mit der Absicht, “Drei Verbotene und ein Gegenstand”-Objekte sowie kontrollierte Messer (China erlaubt keine Messer ab einer bestimmten Größe, die nicht für die Küche bestimmt sind) und Publikationen zu finden, die von den Behörden als illegal angesehen wurden. Schließfächer, Betten, Schubladen, Koffer, Schränke und Balkone der Studentenwohnheime wurden durchsucht sowie Videos, Audiodateien und Bilder auf den Mobiltelefonen der Studenten überprüft.
Die Schulverwaltung betonte, dass sie in Zukunft die Häufigkeit und Gründlichkeit ihrer Inspektionen in Wohnheimen erhöhen würde und dass Studenten die Durchführung religiöser Aktivitäten auf dem Campus untersagt sei.
Das Xinjiang Changji Vocational and Technical College kündigte an, dass alle Studenten auf dem Campus, die mit “Drei Verbotenen und einem Gegenstand” in Verbindung gebracht würden, exmatrikuliert und den öffentlichen Sicherheitsorganen übergeben werden.
Was führt diese Liste denn nun genau an Objekten auf, die die Regierung so gerne aus dem Verkehr ziehen möchte?
Dokumente, die von verschiedenen kommunalen Behörden übernommen wurden, enthüllen, dass die Liste der verbotenen Gegenstände religiöse Gegenstände umfasst, wie z.B. Objekte mit dem Halbmond- und Sternsymbol, Wandteppiche und Tabletts mit den Worten „Ost-Turkestan”, Koran-Lesegeräte, übrig gebliebene Feuerwerkskörper oder Böller, Kaliumpermanganat (zur Behandlung von Hautleiden), Zuschneidemaschinen, ja sogar Karten und Kompasse. Die Behörden sagen, dass jeder, der solche Objekte aufbewahrt und nicht aushändigt, gemäß dem Anti-Terror-Gesetz der Volksrepublik China und anderen Gesetzen streng bestraft wird.
Um die Bewohner dazu zu bringen, solche Objekte abzugeben, haben die Behörden in ganz Xinjiang in den Bezirken Öffentlichkeitskampagnen organisiert, innerhalb welcher z.B. im Bezirk Manas einen Monat lang Veranstaltungen stattfanden. Die Behörden organisierten für die breite Öffentlichkeit Vorträge, um über die Abgabe von Objekten der fünf folgenden Kategorien zu informieren:
1. Ornamente, Chronometer und Plaketten mit religiösem Fanatismus und religiöser Ideologie
2. Illegale religiöse Publikationen
3. Alltagsgegenstände, die allgemein ‘halal’ sind
4. Mit Gewalt und Terrorismus verbundene, kontrollierte Geräte
5. Gebetsteppiche zur Durchführung illegaler religiöse Untergrund-Aktivitäten.
Nachrichtenberichte über die Kampagne im Bezirk Manas meldeten, dass die Teilnehmer der Veranstaltungen freiwillig 17.738 Objekte der Kategorie “Drei Verbotene und ein Gegenstand” übergeben hätten, darunter 16.862 Objekte der Kategorie “Drei Verbotene”, 351 „Materialien, verantwortlich für die Herstellung von Sprengstoffen” und 525 kontrollierte Messer.
Im Folgenden stellen wir die Übersetzung eines der Bekanntmachungstexte zur Verpflichtung vor, “Drei Verbotene und ein Gegenstand”-Objekte zu übergeben, die von den örtlichen Behörden in Xinjiang übernommen wurden:
Bekanntmachung bezüglich der Übergabe von “Drei Verbotenen und einem Gegenstand”
Um die soziale Ordnung und den langfristigen Frieden und die Stabilität aufrechtzuerhalten und die normalen Produktions- und Lebensbedingungen der Menschen aller ethnischen Gruppen zu gewährleisten, haben die Partei und Regierung eine Reihe von Massenpropaganda-Aktivitäten durchgeführt. Die Beteiligung der Massen ist ausreichend gesteigert worden. Einige Mitglieder der Öffentlichkeit haben bereits proaktiv “Drei Verbotene und einen Gegenstand” (illegale religiöse Veröffentlichungen, Online-Kommunikation und religiöse Aktivitäten sowie Gegenstände zur Sprengstoffherstellung) übergeben. Um sicherzustellen, dass die “Drei Verbotenen und ein Gegenstand” nicht in der Gesellschaft zurückbehalten werden, was die Gedanken der Menschen zersetzen und die Sicherheit der Gesellschaft gefährden würde, erfolgt diese Bekanntmachung hiermit wie folgt:
I. Für alle, für die in der Produktion oder im Leben die folgenden Umstände bestehen und die zu einer proaktiven Aushändigung bereit sind, wird nach Prüfung durch die Rohstoffpreisabteilung der Regierung, eine Methode des „Austausches von Subventionen durch Belohnungen” angewandt, d.h. es wird eine finanzielle Entschädigung gewährt, die den Kaufpreis oder den aktuellen Marktpreis übersteigt.
(1) Schwefel, Ammoniumnitrat, Harnstoff und andere Stoffe zum Backen getrockneter Aprikosen oder die aus der Landwirtschaft übrig sind, und zur Sprengstoffherstellung taugen;
(2) Feuerwerkskörper und Böller, die von Festtagsfeiern übrig sind, sowie noch übrige Zündhölzer und andere gefährliche und explosive Materialien;
(3) Abgesehen von Küchen- und Hackmessern und anderen Gegenständen des täglichen Gebrauchs, Messer mit einem Messerspitzenwinkel von unter 30 Grad oder Messer, die länger als 7 cm sind sowie selbstgemachte große Messer oder Macheten und andere regulierte Werkzeuge;
(4) Wandteppiche, Kalender, Wecker, Teeservices, Tabletts und andere Gegenstände mit religiösen, extremistischen Konnotationen, die das Halbmond- und Sternsymbol, die Symbole „Haram” / „Halal” oder die Worte „Ost-Turkestan” oder seine Strukturen enthalten;
(5) Privat erworbene Koran-Lesegeräte und andere illegale religiöse Bücher und illegale religiöse audiovisuelle Produkte;
(6) Abgesehen von traditionellen ethnischen Kostümen, der Besitz von Kleidung mit extrem religiösen Konnotationen wie z.B. Burkas;
(7) Kaliumpermanganat, das privat in Krankenhäusern, Kliniken oder Apotheken erworben wurde;
(8) Flüssiggasflaschen und KFZ-Stahlzylinder, die nicht bei der Verwaltungsabteilung registriert wurden, einen Überschuss darstellen oder verschrottet wurden;
(9) Nicht genutzte Schneide- und Schweißmaschinen sowie andere Werkzeuge für alle Personen, die nicht mehr in der eisenverarbeitenden Industrie tätig sind.
II. Für jede regulierte Ausrüstung oder Materialien, die zur Sprengstoffherstellung dienen könnten und die aus persönlichem Interesse und für ein Hobby gekauft oder gesammelt wurden, wird bei proaktiver Abgabe eine Methode des „Austausches von Subventionen durch Belohnungen” angewandt und eine angemessene finanzielle Entschädigung gewährt.
(1) Luftgewehre, Armbrüste, Steinschleudern und andere für die Jagd verwendete Gegenstände;
(2) Privat gesammelte Sprengstoffe, Granaten und Sprengzünder sowie andere, aus dem Bergbau und der Erdölgewinnung übrig gebliebene Gegenstände;
(3) Ferngläser, Kompasse, Karten und andere Gegenstände, die für Sportarten im Freien verwendet werden;
(4) Messer, Pfeile, Wurfpfeile, Sandsäcke, Boxhandschuhe und andere Geräte, die zum Training verwendet werden.
III. Für alle Gegenstände, die nicht in dieser Bekanntmachung angeführt sind, und die nach Ansicht der Menschen abgegeben werden sollten, kann ebenfalls eine Methode des „Austausches von Subventionen durch Belohnungen” zur Gewährung von finanzieller Entschädigung angewendet werden.
Diese Bekanntmachung gilt ab dem Datum ihrer Herausgabe. Ab dem 1. April 2017 wird jede Person, die die oben genannten Gegenstände privat lagert und nicht abgibt, gemäß dem Anti-Terror-Gesetz der Volksrepublik China, dem Strafgesetz, dem Gesetz zu Verwaltungsstrafen der öffentlichen Sicherheit, der Verordnung zur Sicherheitsverwaltung von Feuerwerkskörpern und Böllern, der Verordnung zum Sicherheitsmanagement gefährlicher Chemikalien sowie anderer, damit zusammenhängender Gesetze und Vorschriften streng bestraft.
Bericht von Chang Xin
