Der inhaftierte Gründer einer Menschenrechtswebsite in China, Huang Qi, ist todkrank. Seine Mutter ruft die internationale Gemeinschaft dazu auf, ihm zu helfen.
1999 erstellte Huang Qi die Website 64 Tianwang, auf der er Menschenrechtsverletzungen in China öffentlich machte. Später wurde die Website auf den Namen Tianwang Human Rights Center umbenannt. In den vergangenen zwei Jahrzehnten hat der mittlerweile 55 Jahre alte Huang darauf hingearbeitet, den verwundbaren Gruppen im Land eine Stimme zu geben und sich um Gerechtigkeit für sie zu bemühen.
Mehreren Medienberichten zufolge wurde auf der Website ein Dokument veröffentlicht, das den Titel trug: „Bericht des KPCh-Komitees für politische und rechtliche Angelegenheiten des Stadtbezirks Youxian der Stadt Mianyang bezüglich der Petition von Chen Tianmao im April 2016“. Die Behörden behaupteten im Nachhinein, dass es sich dabei um ein Geheimdokument gehandelt habe. Im November wurde Herr Huang aufgrund des Verdachts “illegal Staatsgeheimnisse ins Ausland weitergegeben zu haben“ verhaftet. Später wurde er fälschlicherweise des “Verrats von Staatsgeheimnissen“ angeklagt, wofür er zu bis zu zehn Jahren Gefängnisstrafe verurteilt werden kann.
In den vergangenen zwei Jahren wurde er in der Haftanstalt von Mianyang in Sichuan festgehalten. Seine Mutter hat jetzt berichtet, dass er unter hohem Blutdruck leidet und todkrank ist. Er leidet am ganzen Körper unter Ödemen und unter Nierenversagen. Er ist todkrank und wenn er nicht an ein Dialysegerät angeschlossen wird, besteht die Gefahr, dass er in der Haft stirbt. Dazu kommt noch, dass er häufig von anderen Gefangenen brutal angegriffen wird.
Seine 85 Jahre alte Mutter, Pu Wenqing, hat eine Petition für ihren Sohn eingereicht, damit dieser medizinische Behandlung erhält. Sie hat sich an Online-Medien gewandt, um sowohl internationale Menschenrechtsorganisationen als auch die Europäische Union dazu aufzurufen, die chinesischen Behörden darauf zu drängen, ihn auf Bewährung zu entlassen, damit er medizinische Behandlung erhalten kann.
Am 10. September beantragte Herrn Huangs Anwalt, Liu Zhengqing, die Krankenhausakten seines Klienten beim lokalen Büro für Öffentliche Sicherheit in Mianyang.
Doch innerhalb von zwei Wochen wiesen die Beamten seinen Antrag zurück und sagten: “Alle medizinischen Daten beruhen auf, durch Organe der Öffentlichen Sicherheit durchgeführten, Untersuchungen, um die Gesundheit des Strafverdächtigen während seiner Haft zu gewährleisten. Diese Informationen fallen nicht in den Bereich der staatlichen Informationspreisgabe.“
Der Menschenrechtsanwalt Ding Jiaxi verglich die missliche Lage von Herrn Huang kürzlich mit der von Liu Xiaobo und Yang Tianshui, die beide im Kampf für Menschenrechte in China starben. Herrn Huangs Schicksal ist angesichts dieser Lage ungewiss.
Bericht von Yao Zhangjin
