Von Lea Perekrests und Willy Fautré, Human Rights Without Frontiers (Brüssel)
Human Rights Without Frontiers (HRWF) hat in den vergangenen Monaten daran gearbeitet, die Geschichten der Mitglieder der Kirche des Allmächtigen Gottes (KAG) zu untersuchen und zu verfolgen. Im Anschluss an die Fälle von Verhaftung, Folter und Asylverfahren konnte HRWF ein Profil der Verfolgung der KAG in Zahlen erstellen.
Den Statistiken zu entnehmen ist folgendes:
• KAG-Mitglieder, die in China aktiv bleiben, werden wahrscheinlich festgenommen und anschließend
gefoltert;
• KAG-Mitgliedern wird nicht häufig Asyl im Ausland gewährt;
• Bei der Rückkehr nach China werden die KAG-Mitglieder höchstwahrscheinlich festgenommen.
Festnahme und Folter
HRWF hat in seiner FoRB and Blasphemy Prisoner Database Informationen über die Fälle von über 500 KAG-Mitgliedern gesammelt, die derzeit in China inhaftiert sind. In den meisten Fällen wurden die Mitglieder wegen „Gefährdung der sozialen Stabilität“, „Untergrabung der Regierung“ und Untergrabung der staatlichen Sicherheit oder der Strafverfolgung durch den Einsatz einer „xie jiao“ [bösartigen Sekte] verhaftet. Viele stehen langen Haftstrafen gegenüber, und eine Reihe von KAG-Mitglieder haben über zehnjährige Gefängnisstrafen erhalten.
Darüber hinaus haben Zeugenaussagen von Gefangenen ein düsteres Bild ihrer Behandlung in chinesischen Gefängnissen gezeichnet. HRWF hat Zeugenaussagen von 30 gegenwärtigen und ehemaligen Häftlingen erhalten und geprüft. Von diesen 30 haben 21 von schweren Folterungen berichtet, und vier KAG-Mitglieder sind infolge von Folterungen gestorben.
Abschließende Tendenzen dieser Zeugenaussagen zeigen, dass die folgenden Foltermethoden an KAG-Mitgliedern in chinesischen Gefängnissen üblich sind:
•“Drei Aussagen“ (ein Geständnis, Reue und eine Erklärung des Abbruchs der Beziehungen) gewaltsam herauspressen;
•Zwangsverabreichung von Drogen und Medikamenten;
•Gewaltsame Verhöre und schwere Schläge;
•Schlafentzug;
•Die Verwendung von „Foltergestellen“, in denen Personen gezwungen sind, auf einer scharfkantigen Oberfläche zu sitzen;
•Gehirnwäsche-Programme;
•Fehlende interne Untersuchungen in Bezug auf Foltervorwürfe.
Als Folge von Massenverhaftungen und grotesken Geschichten von häufigen und schweren Folterungen in chinesischen Gefängnissen haben viele Mitglieder Asyl im Ausland beantragt.
KAG-Mitglieder und die Beantragung von Asyl
Darüber hinaus haben mehrere hundert KAG-Mitglieder in den USA Asyl beantragt. Die meisten Fälle stehen noch aus, obgleich in fünf Fällen Asyl gewährt wurde. Da in den USA die KAG-Flüchtlinge dazu neigen, Anwälte individuell einzustellen, anstatt sich mit der Kirche zu koordinieren, sind keine Statistiken in der Tabelle enthalten.
Viele Mitglieder der Kirche des Allmächtigen Gottes sind aus China geflohen, um woanders Asyl zu beantragen. Die jüngsten Statistiken von HRWF zeigen, dass die Mehrheit der KAG-Mitglieder Asyl in Südkorea, Italien, Frankreich, Deutschland, Japan, Spanien und Kanada beantragt hat.
Wie die Statistiken zeigen, hat Kanada die meisten Asylanträge für KAG-Mitglieder positiv entschieden, gefolgt von Deutschland und Italien. Auf der anderen Seite haben Südkorea und Frankreich die meisten Asylanträge abgelehnt und die meisten Ausreisebefehle erteilt.
Sehr besorgniserregend ist, dass die Schweiz drei Abschiebungen angeordnet hat, und Schweden und Deutschland jeweils eine. Es ist ein großes Risiko, Ausreisebefehle zu erteilen und KAG-Mitglieder zurück nach China abzuschieben, da sich daraus schicksalhaft Menschenrechtsverletzungen an diesen Personen ergeben.
Leben nach der Abschiebung
Mit einer weltweiten Gesamtrate von etwa 70% der Asylanträge, die Mitgliedern der Kirche des Allmächtigen Gottes verwehrt werden, ist HRWF nach wie vor besorgt über Menschenrechtsverletzungen, die auftreten könnten, wenn diese Personen nach China abgeschoben werden.
Wenn man sich die Anzahl der KAG-Mitglieder anschaut, die in Südkorea Ausreisebefehle erhalten haben, wurden viele von ihnen zuvor verhaftet, ausgeforscht oder von der KPCh überwacht.
Zusammen mit den Verhaftungs- und Folterquoten kann man folgern, dass diejenigen, denen der Asylstatus verweigert wird und die nach China abgeschoben werden, einem hohen Risiko der Festnahme, Inhaftierung und Folter ausgesetzt sind.
Human Rights Without Frontiers drängt die Länder, Mitgliedern der Kirche des Allmächtigen Gottes politisches Asyl zu gewähren, die auf der Suche nach einem sicheren Zufluchtsort aus China geflohen sind.
