Berichte aus verschiedenen Quellen bestätigen, dass über 2000 Uiguren in zwei Gefängnisse verlegt wurden und somit von anderen isoliert sind. Viele befinden sich auch in Einzelhaft und werden geschlagen.
von Jiang Tao
Mit bis zu 3 Millionen Uiguren und anderen ethnischen Muslimen, die in Transformation durch Bildung-Lagern in Xinjiang festgehalten werden, platzen die Haftanstalten in der Region längst aus allen Nähten. Die zunehmende internationale Verurteilung und weltweite Sorge über die schweren Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang zwangen die KPCh, heimlich eine große Anzahl von Gefangenen in andere Provinzen zu verlegen, um ihr Vorgehen zu vertuschen. Muslimische Gefangene wurden zuvor in die benachbarte Provinz Gansu, die Autonome Region Innere Mongolei sowie in die Provinzen Heilongjiang und Shaanxi verlegt.
Laut einer Quelle in einem der Gefängnisse in Henan, in welches Häftlinge aus Xinjiang verlegt worden sind, sind die Uiguren von anderen Gefangenen isoliert. Die meisten werden in Einzelhaft gehalten und häufig geschlagen.
„Diese Uiguren werden rund um die Uhr separat in sogenannten ‚Hochrisiko-Trakten‘, an Händen und Füßen gefesselt, festgehalten. Gefängniswärter können jeden, der als ungehorsam angesehen wird, jederzeit erschießen“, erklärte er. „Diese Uiguren werden den Rest ihres Lebens im Gefängnis verbringen, ohne vor Gericht zu kommen, ein gerechtes Strafmaß zu erhalten oder verurteilt zu werden. Sie sind dazu verdammt, im Gefängnis zu sterben.“
Eine mit der Angelegenheit vertraute Person, die um Anonymität bat, sagte diesbezüglich, dass das Gefängnis vor der Verlegung der Uiguren intensive Veränderungen erfahren hat – von der Ausrüstung bis hin zu Änderungen der Vorschriften und Bestimmungen. Auch die Gefängniswärter mussten eine spezielle Ausbildung absolvieren. Seit der Verlegung der uigurischen Gefangenen ist das Gefängnis ständig in höchster Alarmbereitschaft und die Anzahl der Wachen wurde erhöht.
Wie bei anderen ähnlichen Verlegungen aus Xinjiang, über die Bitter Winter berichtet hat, sind alle Informationen streng vertraulich. Die Behörden unternehmen große Anstrengungen, um zu verbergen, dass Uiguren in diesen Gefängnissen festgehalten werden – und von außen deutet nichts darauf hin, dass es sich bei der Einrichtung um ein Gefängnis handelt. Das Gefängnispersonal ist dazu verpflichtet, Vertraulichkeitsvereinbarungen zu unterschreiben und darf niemandem, auch nicht engsten Verwandten, etwas über seine Arbeit mitteilen.
Laut dem vertraulichen Dokument, Überlegungen zur Stärkung und Verbesserung der Arbeit in Gefängnissen, das im April herausgegeben wurde und über das Bitter Winter Anfang dieser Woche berichtet hat, sind die Gefängnisse in China dazu
angewiesen, die Arbeit an der „De-Radikalisierung“ zu intensivieren und „Kriminelle, die die nationale Sicherheit gefährden entsprechend zu behandeln“.
Uiguren, Mitglieder religiöser Gruppen, die als xie jiao aufgeführt sind, und andere Personen, die in den Augen der KPCh als derartige „Kriminelle“ gelten, sollten in den Gefängnissen „umerzogen“ werden, indem sie gezwungen werden, ihre Schuld einzugestehen und durch psychologischen Druck Reue zu zeigen. Durch diesen Druck wird versucht, Kriminelle dahingehend „umzuerziehen“, dass sie einen gesunden Charakter bekommen. Sie müssen zudem auch Xi Jinpings Gedanken zum Sozialismus chinesischer Art für ein neues Zeitalter studieren, der die Häftlinge zu „Bürgern reformieren wird, die sich ideologisch und emotional mit der Führung der Partei identifizieren“ sowie mit der chinesischen Nation, Kultur und „dem Weg des Sozialismus chinesischer Art“. Und das alles im Namen der „Terrorismusbekämpfung und Aufrechterhaltung der Stabilität des Landes“.
