In der gesamten Provinz werden seit dem Frühjahr Verhaftungen durchgeführt. Hier finden Sie neue Informationen zur Planung und Umsetzung dieser Unterdrückung und ihren Opfern.
von Zhang Wenshu
2018 begann die KPCh in ganz China damit, mehrere spezielle Verhaftungsaktionen gegen die Kirche des Allmächtigen Gottes (KAG) durchzuführen, die zu Festnahmen von über 11 000 Gläubigen führten. Und auch in diesem Jahr geht diese Verfolgung ungehindert weiter: Nach den Statistiken der Kirche ist die östliche Provinz Shandong derzeit eines der Gebiete, in denen ihre Mitglieder am stärksten verfolgt werden. Seit Anfang des Jahres wurden in der gesamten Provinz mehr als 300 Mitglieder der KAG festgenommen – wovon sich fast 150 Personen immer noch in Haft befinden. Des Weiteren wurden dabei mindestens 550 000 RMB (ca. 75 000 EUR) an kirchlichen Wertgegenständen von den Behörden konfisziert.
Die Kirche des Allmächtigen Gottes (KAG) ist die größte neue christliche Religionsbewegung in China und leidet seit ihrer Gründung im Jahr 1991 unter fortwährender, brutaler Unterdrückung durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh). Mitglieder der KAG können allein wegen des Besitzes von Literatur der Kirche verhaftet, inhaftiert und zu einer schweren Gefängnisstrafe verurteilt werden.
Wie Bitter Winter bereits berichtete, starteten die Kommunalverwaltungen in ganz Shandong im April eine umfassende Operation gegen die KAG. In den Städten Dezhou, Tai‘an und Liaocheng wurden zwischen dem 16. und 18. April in nur drei Tagen über 50 Mitglieder der KAG verhaftet.
Dem Beginn der großangelegten Aktion gingen Ermittlungen über Gläubige und Vorbereitungstreffen von Regierungsbehörden zur Koordinierung der Aktivitäten voraus. Wie anderswo in China auch, werden die Razzien gegen die Gläubigen in Shandong als Teil der landesweiten Kampagne zur „Säuberung von Bandenkriminalität und Ausrottung des Übels“ und der Umsetzung der Anti-xie-jiao-Arbeit durchgeführt.
Es gibt inzwischen weitere Berichte über die Verhaftungen von Gläubigen während der Operation in Shandong.
Am Abend des 7. Juni schickte die Polizei in der Stadt Qingdao mehrere Teams aus, um eine offizielle Verhaftungsaktion gegen die KAG durchzuführen, die zur Festnahme von mindestens 14 Personen innerhalb von 24 Stunden führte. Ein Mitglied der Kirche sagte, dass die Zahl der Verhafteten in Wirklichkeit viel höher ist. Aufgrund des beispiellosen Ausmaßes an Überwachung und Verfolgung von Mitgliedern der KAG sind exakte Informationen nur schwer zu bekommen.
Im Juni wurden in der Provinzhauptstadt Jinan und in anderen Städten wie Binzhou und Heze Mitglieder der KAG von der Polizei angegriffen und mehr als 120 Personen verhaftet – davon 52 Personen in Heze an nur einem Tag, dem 15. Juni.
Nach Angaben eines Polizeibeamten aus einer Gemeinde im Zuständigkeitsbereich der Stadt Heze wurden nach der Voruntersuchung die Namen von mehr als 300 Einwohnern auf die Liste der Gläubigen in der Gemeinde gesetzt. Der Beamte bestätigte, dass jeder aus der Kirche des Allmächtigen Gottes während der Operation ins Visier genommen und alle nun Verhafteten zuvor monatelang von der Polizei überwacht und verfolgt worden waren. Der Mann ist sicher, dass alle von ihnen zu Gefängnisstrafen verurteilt werden.
Die Mutter eines verhafteten Mitglieds der KAG erzählte Bitter Winter, dass auch ihre Tochter während der Operation in die Klauen der KPCh geriet und in eine Haftanstalt in Qingdao geschickt wurde, weil man sie anklagte, „eine xie jiao-Organisation zur Störung der sozialen Ordnung benutzt zu haben“.
Artikel 300 des chinesischen Strafgesetzbuches bestraft Personen für das „Verbrechen“, an einer xie jiao teilzunehmen und/oder sie zu „nutzen“, mit 3 bis 7 Jahren Freiheitsstrafe „oder mehr“. Die unbestimmte Formulierung „oder mehr“ wird von den Behörden genutzt, um über das Strafmaß nach ihrem Gutdünken zu entscheiden. Im vergangenen Jahr wurden Bao Shuguang und vier weitere Mitglieder der KAG aus Shandong zu schweren Strafen mit einer Haftdauer von 10 bis 13 Jahren verurteilt.
Das erbarmungslose Vorgehen gegen Gläubige der KAG in Shandong scheint nicht nachzulassen, was höchstwahrscheinlich zu weiteren Verhaftungen führen wird. Ein Polizeibeamter aus einer Polizeistation in Qingzhou, einer Kreisstadt im Zuständigkeitsbereich der Stadt Weifang, enthüllte, dass laut einem vom Amt für Öffentliche Sicherheit herausgegebenen Dokument mit dem Titel Anmeldeformular für Schilder an Pförtnerhäuschen und Wohneinheiten die Strafverfolgungsbehörden die Häuser der Anwohner betreten sollen, um sie zu untersuchen und alle Informationen dort aufzunehmen.
Der Beamte teilte weiter mit, dass das Hauptziel dieser Untersuchungen darin bestünde, nach Falun Gong-Praktizierenden und Gläubigen der KAG zu suchen. Er sagte auch, dass, wenn sie bei der Untersuchung von Mietshäusern auf Versammlungen einer großen Anzahl von Personen stoßen oder etwas Ungewöhnliches vermuten würden, sie dazu berechtigt seien, unverzüglich Verhaftungen durchzuführen.
