Im Rahmen der landesweiten Niederschlagung der verbotenen “heterodoxen Lehren“ (xie jiao) wurden zwischen April und Juli 2018 305 Falun Gong-Anhänger verurteilt.
Bitter Winter berichtete bereits über den Plan, landesweit die verbotenen religiösen Organisationen niederzuschlagen, die als xie jiao (“heterodoxe Lehren“) eingestuft sind, und veröffentlichte ein Geheimdokument, das zur verstärkten Verfolgung von April 2018 bis Januar 2019 aufrief.
In einer xie jiao aktiv zu sein gilt als Straftat, die nach Artikel 300 des chinesischen Strafgesetzbuches mit einer Gefängnisstrafe von drei bis zu sieben Jahren Gefängnis “oder mehr“ geahndet wird. Ganz oben auf der Liste der xie jiao stehen die Falun Gong und die Kirche des Allmächtigen Gottes, einer neuen christlich-religiösen Bewegung in China.
Obwohl behauptet wird, dass die Falun Gong erfolgreich ausgelöscht worden seien, werden weiterhin Falun Gong-Anhänger von der Polizei festgenommen und von den Gerichten verurteilt. Falun Gong berichtet, dass von April bis Juli 2018 350 Falun Gong-Anhänger nach Artikel 300 verurteilt worden seien. 51 von ihnen allein im Juli (insgesamt wurden von Januar bis Juli 2018 525 Anhänger verurteilt). Diese Fälle zeigen, dass Artikel 300 so interpretiert wird, dass die Aktivität in einer xie jiao ausreicht, um jemanden zu einer Gefängnisstrafe zu verurteilen. In manchen Fällen hat sogar der Besitz von, durch eine xie jiao veröffentlichten, Texten zu einer Gefängnisstrafe geführt. Artikel 300 wurde gegen Frau Zhu Ya, 54, aus Wuhan angewandt, eine behinderte Frau, die zu acht Jahren Haft verurteilt wurde, nachdem die Polizei bei ihr zu Hause Falun Gong-Texte gefunden hatte.
Die meisten Festnahmen im Rahmen der, gegen die xie jiao gerichtete, Niederschlagung fanden unter den Angehörigen der Kirche des Allmächtigen Gottes statt. Doch auch die Falun Gong, sowie andere auf der Liste der xie jiao aufgeführte Gruppen, wie die All Ranges (All Sphere)-Kirche und die Schreier, sind weiterhin betroffen.
