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Bitter Winter

Ein Magazin über Religionsfreiheit und Menschenrechte in China

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Polizei fälscht Protokolle, um Gläubige zu verurteilen

16/08/2018Bitter Winter |

Polizeibeamte in der Provinz Liaoning fälschten absichtlich Vernehmungsprotokolle, um fünf Prediger der Kirche der Siebenten-Tags-Adventisten wegen „Nutzung einer Xie Jiao-Organisation zur Unterminierung der Strafverfolgung“ zu verurteilen.

Am 10. November 2015 wurde Yang Jie (Pseudonym) von der Kirche der Siebenten-Tags-Adventisten von der Polizei der Stadt Fengcheng in ihrem Haus verhaftet. Basierend auf einer Liste von Gläubigen, die die Polizei bei der Durchsuchung von Yangs Wohnung fand, nahmen sie vier weitere Prediger fest.

Während des Verhörs beschuldigte die Polizei Yang Jie, „an eine Xie Jiao zu glauben“, was sich auf häretische Lehren in China bezieht, und in solchen Aktivitäten aktiv zu sein, ist eine Straftat, die nach Artikel 300 des chinesischen Strafgesetzbuches mit einer Gefängnisstrafe von drei bis sieben Jahren oder mehr bestraft wird. Yang Jie widerlegte diese Behauptung auf der Stelle, weil die Kirche der Siebenten-Tags-Adventisten nicht auf der Liste der Regierung zu Xie Jiao steht. Nach dem Verhör wurden die fünf Christen einschließlich Yang Jie zum Gefängniszentrum der Stadt Dandong gebracht. Nach 15 Tagen Haft wurden sie freigelassen.

Zehn Tage später wurden Yang Jie und die anderen von der Polizei vorgeladen und darüber informiert, dass ihr Fall noch nicht abgeschlossen sei – der Fall wurde als Kriminalfall behandelt. Yang Jie und die anderen wurden ohne Grund für weitere 36 Tage inhaftiert. Nachdem sie 5.000 RMB bezahlt hatten, wurden sie gegen Kaution aus der Haft entlassen.

Am Morgen des 4. Januar 2017 wurden die fünf Christen erneut zur Staatsanwaltschaft von Fengcheng gerufen. Dies war mittlerweile das vierte Mal innerhalb mehr als einem Jahr, seit sie gegen Kaution freigelassen worden waren. Die Staatsanwaltschaft wollte erneut das Material prüfen. Obwohl Yang Jie und die anderen wiederholt betont hatten, dass sie „nicht an eine Xie Jiao glauben“, wurden die von der Polizei erstellten Protokolle so geändert, dass sie „den Glauben an einen Xie Jiao zugaben“.

Yang Jie und die anderen forderten mehrfach die Überprüfung der Materialien durch die Nationale Sicherheitsbrigade, aber die Polizei lehnte ihre Anträge ab, weil „das Verbrechen festgestellt wurde und nicht geändert werden kann“. Später, nach einer Gerichtsverhandlung, verurteilten die Behörden die fünf Personen zu neun Monaten wegen „Nutzung einer Xie Jiao-Organisation zur Unterminierung der Strafverfolgung“. Vier Christinnen (Yang Jie und drei weitere) wurden im Frauengefängnis der Stadt Dandong inhaftiert, und ein Christ wurde im Internierungslager der Stadt Fengcheng eingesperrt. Die fünf Christen wurden am 28. September 2017 freigelassen.

Während Yang Jie ihre Strafe verbüßte, zwangen die Gefängniswärter sie, mit kaltem Wasser zu baden. Sie musste auch jeden Tag eine große Anzahl von Handarbeiten machen. Wenn sie ihre Quote nicht erfüllen konnte, drohten Bestrafung und Schläge. Langfristige, intensive Arbeit bereiteten ihren Fingern Schmerzen. Bis heute hat sie immer noch Schmerzen, wenn sie Kraft anwendet.

Bericht von Li Yan

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